Verfassungsrecht auf Widerstand?

Artikel 20 des Grundgesetzes ist einer der wesentlichen Normen des Grundgesetzes. Das bedeutet konkret, dass die ersten 3 Absätze des Artikel 20 in ihrem Bestand und Sinn nie geändert werden dürfen. Das gilt ansonsten nur noch für den Artikel 1, der die Würde des Menschen und die Menschenrechte als Grundlage und Zweck allen staatlichen Handelns festschreibt.  In …

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Abgeschaltet

KenFM, NuoViso, Rubikon. Die reichweitenstärksten Publikationen der Alternativmedien werden in den sozialen Medien YouTube, Facebook und Twitter abgeschaltet. Pressefreiheit? Doch nicht für die! Da sind sich die Kollegen der Qualitätsmedien einig. Und kein Journalistenverband rührt einen Finger. Außer um Beifall zu klatschen. Hatte ich im Studium noch gelernt, dass auch Neue Post, Das Goldene Blatt, …

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Keiner von Biden – Wahlgesang im imperialen Lügenmeer

Ich habe mir die Wahl des US-Präsidenten im Fernsehen angeguckt, bis in die Morgenstunden, in der Erwartung eines Wahlergebnisses, das, wie wir alle wissen, tagelang nicht feststand. Es ist die merkwürdigste Wahl in den USA, die ich bisher verfolgt habe, und das schließt die Wahl 2000 ein, in der George W. Bush gegen Al Gore gewann – oder auch nicht. Damals wurde eben ein Sieger festgelegt. So wie jetzt.

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