Ich habe mir die Wahl des US-Präsidenten im Fernsehen angeguckt, bis in die Morgenstunden, in der Erwartung eines Wahlergebnisses, das, wie wir alle wissen, tagelang nicht feststand. Es ist die merkwürdigste Wahl in den USA, die ich bisher verfolgt habe, und das schließt die Wahl 2000 ein, in der George W. Bush gegen Al Gore gewann – oder auch nicht. Damals wurde eben ein Sieger festgelegt. So wie jetzt.
Auch wer kein Fan von Donald Trump ist, muss nüchtern konstatieren, dass diese Wahl so schräg war und ist wie eine 3 Dollar Banknote, wie man in den USA sagt. Es gibt eine Reihe Indizien, dass es bei der Erfassung der letzten, entscheidenden Prozente zuging wie in einer Bananenrepublik. Es wird zu klären sein, ob es eine elektronische Bearbeitung von Wahlergebnissen gab, die dem Szenario des Romans „Ein König für Deutschland“ entsprungen sein könnten. In dem Buch geht es um Wahlmanipulation mit Hilfe von Computerprogrammen, was dazu führt, dass Deutschland wieder eine Monarchie wird. Es ist gleichzeitig phantastischer Plot, so schräg wie eine Drei Dollar Note – und ein exakt recherchierter Roman voller Expertenwissen.
Auf den Punkt gebracht ist das Argument des Buches, dass die Nutzung von Wahl-Computern einer Einladung zum Betrug gleichkommt, denn die Aufgabe von Rechnern ist nun mal die Handhabung von Daten. Handhabung ist die deutsche Übersetzung des lateinischen Begriffs Manipulation. Und genau darum geht es. Josef Stalin, dem man auf diesem Gebiet durchaus Expertise unterstellen kann, sagte einmal: „Die Leute, die Stimmen abgeben, entscheiden nichts. Die Leute, die Stimmen zählen, entscheiden alles.“
Will man einen erfolgreichen Datenbetrug ausschließen, muss jede elektronische Wahl gleichzeitig mit Wahlzetteln, also doppelt, durchgeführt werden. Nur so kann eine eventuelle Manipulation zuverlässig aufgedeckt werden. Eine elektronische Wahl ermöglicht schnelle Ergebnisse, wenigstens theoretisch, die Wahlzettel sind die Probe. Nur wenn beide Ergebnisse so genau übereinstimmten, dass die Fehlerquote nicht wahlentscheidend ist, ist alles mit rechten Dingen zugegangen.
Bei dieser Präsidentenwahl ist die Überprüfung nötig. Es gibt ernstzunehmende Indizien für Manipulationen, insbesondere mit den früheren Geheimdienstprogrammen Hammer sowie Scorecard. Dazu haben sich gewichtige Experten wie der ehemalige hochrangige NSA Analyst Kirk Wiebe (1) die ehemalige Bundesanwältin und Rechtsanwältin von General Michael Flynn, Sidney Powell, sowie Generalleutnant Tom McInerney (3) geäußert. Zumindest in einigen Staaten muss der Wahlsieg von Joe Biden nachträglich überprüft werden, um Klarheit zu schaffen.
Noch einmal, man kann von Donald Trump halten was man will, das ändert nichts am Grundproblem: ob es in der wichtigsten ehemaligen Demokratie der Welt Wahlbetrug gegeben hat, muss zweifelsfrei aufgeklärt werden – und gegebenenfalls repariert und bestraft.
Der Zustand der USA gibt Anlass zu Besorgnis. Dort sind spätrömische Verhältnisse eingezogen, es wird mit allen Mitteln um die Macht gekämpft. „The winner takes it all“, „Gier ist gut“ und „Unsere Strategie lautet: Wir gewinnen, die verlieren“ sind die Glaubenssätze von PR-Profis und Polit-Cleverles, die ihre ganz eigene Antwort auf die Frage gefunden haben, wie man an die Macht kommt. Antwort: „Ehrlich währt es am längsten.“
Dass ein evolutionäres Auswahlverfahren den Zweikampf der Besten in Gestalt von Joe Biden gegen Donald Trump hervorbringt, ist nicht schön, aber gerecht. Eine Nation, die den Kennedy Mord nicht aufklärt, eine Oligarchie mit der Lizenz für weltweite Wahlmanipulationen und Regime Changes, die Kriege nach Gutdünken vom Zaun bricht, den Begriff Gemeinwohl für eine psychiatrische Störung hält, Krankenkassen als Kommunismus deklariert und die Begriffe Markwirtschaft und sozial für unvereinbar, das alles bei zerbröselter Mittelschicht und verarmter Arbeiterklasse, eine solche Nation sollte sich nicht wundern, wenn sie irgendwann selbst in die Grube fällt.
Es ist nicht nur die Wahl, die spätrömisch ist. Ihr ging eine Medienkampagne voraus, die ebenfalls einzigartig war. Das aus heißer Luft und Denunziation erfundene Russia-Gate wurde jahrelang als Schmierenkomödie auf allen Bühnen der USA gegeben. Eine plumpe Verschwörungstheorie, Fake News vom Gröbsten. Wo sind eigentlich Prof. Butter und Pia Lamberty, wenn man sie mal braucht? Wahrscheinlich auf einem Seminar der „East StratCom Task Force“, dem Ministerium für Aufklärung und Propaganda der EU, wo sie über Russia-Gate dozieren.
Dass Hunter Biden, der einen Laptop mit Fotos vom Crack Rauchen und inkriminierenden Emails über wahrscheinlich illegale Zuwendungen, so heißt das juristisch wasserdicht, beim Reparaturservice vergaß, dass der Sohn des Präsidenten und der Präsident vor FBI Ermittlungen und investigativer Berichterstattung geschützt werden, passt ins schlimme Bild. Glen Greenwald, der mit Laura Poitras die hochdotierte Publikation „The Intercept“ führte, verließ sein eigenes ehemaliges Nachrichtenmagazin, weil es seinen Artikel über den Hunter-Biden-Skandal zensierte. Die Intercept Schleusenwärter übernahmen die CIA-Begründung, dass die Affäre als russischer Geheimdienstcoup behandelt werden müsse.
Die Umfragen zur Wahl erzeugten ein ganzes Jahr lang das falsche Bild, dass Joe Biden mit 5 – 15 % vor Donald Trump lag. Das kann man guten Gewissens als Fake News bezeichnen.
Ich hatte Umfrageforschung in der Uni im Studium und kenne mich einigermaßen aus, zum Beispiel mit Gewichtungsverfahren bei Fragestellungen, bei denen bekannt ist, dass die Roh-Umfragedaten falsche Ergebnisse liefern. Eines der Gebiete, bei denen Fehler gut justierbar sind, sind ausgerechnet Wahlen, weil man ein eindeutig richtiges Ergebnis hat, nach dem justiert werden kann. Ich komme aus gutem Grund nicht mit Pauschalbehauptungen über Umfragen wie „taugen eh nichts“ oder „die lügen doch alle“ um die Ecke.
Alle Umfrageinstitute haben Verfahren entwickelt, um die Umfrageergebnisse zu gewichten, wie das im Fachjargon heißt. Es gibt viele Fehlerquellen, die eine Stichprobe verzerren, die ja etwas über die Grundgesamtheit aussagen soll. Etwa, dass Oma Hilde immer ans Festnetztelefon geht, aber Janet Überflieger gar kein Festnetz hat, nur ein Mobiltelefon. Dass rechte Wähler bei Umfragen schweigen oder lügen, während Grüne gerne über ihre Ansichten Auskunft geben.
Die deswegen nötigen Korrekturen führten etwa dazu, dass bei einem Test der New York Times vier Umfrageinstitute auf Basis der identischen Rohdaten zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen kamen, wer die Wahl gewinnt und mit welchem Abstand. Die Expertise der Umfrageinstitute ist die Korrektur der Rohdaten zu validen Ergebnissen. Wie gut die Verfahren sind, kann man, wie gesagt, besonders gut an einer Wahlvorhersage ablesen. Auch wenn jede Umfrage genau genommen eine Augenblicksmessung ist und keine Prognose. Trotzdem, die Fehler, die auch bei dieser Wahl auftraten, sind der Hinweis auf ein fundamentales Problem.
Die Frage ist, warum massive Fehlprognosen — schon wieder nach 2016! — und das nahezu flächendeckend, in die immer gleiche Richtung auftauchen.
Darauf würde ich als öffentlich-rechtlicher Journalist eine Antwort einfordern, weil auf diesen Fehlprognosen monatelange fehlerhafte und politisch wirksame Falschberichterstattung beruht. Ich werde dann auch mal als Journalist eines Alternativmediums diese Frage stellen, also als Aussätziger, dem meist gar nicht geantwortet wird. Subtext: dessen Publikation hoffentlich bald abgeschaltet wird.
Die meisten US-Medien hatten also eine falsche, abgesehen davon, tendenziöse Berichterstattung zu Trumps Chancen. Das ist ein Fehler, keine Meinungsäußerung. Diese Präsidentenwahl ist ein Armutszeugnis für die US-Medien und das politische System der Vereinigten Staaten von Amerika.
Man kann die Wahl als Feldexperiment betrachten, das in vielerlei Hinsicht eindeutige Befunde liefert.
Diese Kritik gilt identisch auch für die öffentlich-rechtlichen Medien und Konzernmedien in Deutschland. Noch einmal, es geht nicht um Einschätzungenen über die Präsidentschaft von Trump, sondern um Tatsachenbehauptungen, wie die eigene Bevölkerung zu seiner Politik steht.
Die Faktentreue und Wahrhaftigkeit der Berichterstattung macht eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unter dem Gesichtspunkt der Wahrheitsabsicht und Unabhängigkeit unverzichtbar. Denn die sind verpflichtet, pluralistisch, ausgewogen und staatsfern zu berichten. Und akkurat. Dass private Medien sich dabei keinen Deut besser verhalten haben, ist ein Indiz dafür, dass unser Mediensystem insgesamt seine Aufgaben nicht erfüllt. Das sollte Anlass zur Diskussion über die Medien sein. Vor allem in den Medien. Was ein frommer Wunsch ist.
Es ist doch mittlerweile selbsterklärend, dass da etwas fundamental schief läuft.
Außerdem: Ich soll annehmen, dass dieselben Leute, die bei diesem einfachen wahr/falsch Thema in Reihe so verdammt danebenliegen, trotzdem beim Thema Corona, Syrien, 911 oder als Faktenchecker ungefähr so gut recherchieren und berichten, wie sie von sich selbst ständig behaupten???
Medien, deren Berichterstattung über diese Themen noch dazu als Maßstab verwendet wird, um in den sozialen Medien wie YouTube, Facebook oder Twitter abweichende Einschätzungen von z.B. KenFM zu zensieren? Urteile, für die es nach unserer in dieser Hinsicht brillanten Verfassungsgerichtsrechtsprechung überhaupt keine Begründung gibt? Das ist Unsinn im Quadrat.
Da läuft etwas fundamental schief. Etwas, das für eine Demokratie dysfunktional ist.
Aus einer anderen Perspektive betrachtet: Es könnte aber auch etwas Übleres sein, als ein systemischer Fehler. Nämlich Absicht.
Dann lautet die Frage: Für wen genau ist dieses konstante Versagen so zielführend, dass eine Reparatur abgelehnt wird?
Und, noch wichtiger, wie bekommen wir die Reparatur bei gleichzeitiger, dauerhafter Entfernung der Verantwortlichen aus ihren Entscheidungspositionen hin?
Quellen:
(1) Hammer and Scorecard Kirk Wiebe
https://www.youtube.com/watch?v=v_2RXrkDuS4&list=UU7qUL2EsTHpNcgsz7woW9Iw
(2) Hammer and Scorecard Sidney Powell
https://video.foxbusiness.com/v/6207890069001/#sp=show-clips
(3) Hammer and Scorecard Lt.Gen Tom McInerney
https://noqreport.com/2020/11/02/lt-gen-tom-mcinerney-exposes-scorecard-the-democrats-voter-fraud-superweapon/